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Der Weg zum Brexit – Geschichte und Einblicke
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Der Weg zum Brexit – Geschichte und Einblicke

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Alle reden über den Brexit und die Auswirkungen, aber kaum einer über den Weg dorthin. Die Engländer hatten nämlich immer schon ein gespaltenes Verhältnis zu Europa, ebenso wie die Europäer zu England. Der Brexit kommt historisch gesehen also nicht wirklich überraschend.

 

Begonnen hat alles eigentlich bereits mit der Gründung der EWG am 25. März 1957. An der Unterzeichnung der „Römischen Verträge“ waren sechs Nationen beteiligt: Frankreich, Deutschland, Italien und die Benelux-Staaten. Am 4. Jänner 1960 wurde – als Alternative und Gegengewicht zur EWG – die EFTA (Europäische Freihandelszone) gegründet, in der unter anderem das United Kingdom (UK) und Österreich Mitglieder waren.

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Erste Aufnahmeantrag: abgelehnt!

Doch bereits am 9. August 1961 stellten die Briten den ersten Aufnahmeantrag an die damalige EWG. Daneben hatten sich auch die Nachbarländer Irland sowie Dänemark um den Beitritt zur EWG beworben. Im französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle fanden sie aber einen vehementen Gegner, der die Aufnahme der Briten ablehnte. De Gaulle führte aus, dass der Vertrag von Rom zwischen sechs Staaten geschlossen worden sei, die ökonomisch gesprochen dieselbe Natur hätten und die im Gegensatz zum UK kontinental und nicht ein Inselstaat seien. England sei maritim und durch Handelsverkehr mit unterschiedlichsten, weit entfernten Ländern verbunden, es betreibe Industrie und Handel, aber kaum Landwirtschaft. „Es hat in allem, was es tut, sehr eigene Gewohnheiten und Traditionen – kurz gesagt: Die Natur, die Struktur und die Konjunktur, die England eigen sind, unterscheiden sich zutiefst von denen der Länder auf dem Kontinent.“ Darüber hinaus stellte de Gaulle fest, dass das Naheverhältnis zu den USA eine Gefahr für die europäische Wirtschaft darstelle, und mit dieser Feststellung hat der französische Staatspräsident tatsächlich die spätere Entwicklung vorausgesehen.

Einfluss auf das Bewertungssystem

Über Jahrzehnte hinweg ist es mittlerweile den USA tatsächlich gelungen, über das UK den europäischen Ländern historisch gewachsene Systeme, wie etwa Bilanzsysteme, Rechtssysteme und Bewertungssysteme, aufzunötigen. Europa muss die von den USA vorgegebenen komplexen Auflagen erfüllen. Die USA jedoch haben ihre eigenen einfacheren Bilanzierungs-, Bewertungs- und Finanzmarkstandards entwickelt, die sie auch leben. Diese Tatsache wirkt sich im Wettbewerb der Kontinente entsprechend aus. Besonders folgenreich für Europa und die europäische Wirtschaft waren die von den USA aufgedrängten Basel-Bestimmungen, die zweifelsohne für Europa schwierige Probleme schufen und auch noch immer schaffen.

Zweiter Aufnahmeantrag: abgelehnt!

Zurück ins Jahr 1967, als auch der zweite Aufnahmeantrag am Veto de Gaulles scheiterte, der noch weitere nationale Interessen im Auge hatte: Mit dem UK würde ein Industriestaat in die EWG einziehen, dessen politisches Gewicht, gestützt auf eine ungebrochene nationale Tradition, eine intakte Gesellschaftsordnung und die Verbindung zu den USA, den Einfluss Frankreichs reduzieren würde, die USA könnten deswegen die europäische Gemeinschaft schnell aufsaugen. Dieses Argument war – neben historischen Ressentiments – der eigentliche Grund für De Gaulles Nein.

Regierungswechsel in Europa und Aufnahme der Briten

Nach Charles de Gaulle kam im Jahr 1969 Georges Pompidou an die Macht, und in der Folge nahm die EG Verhandlungen mit dem United Kingdom sowie Dänemark, Irland und Norwegen auf. Auch in anderen europäischen Ländern gab es politische Veränderungen:

Im Oktober 1969 wurde in Bonn Willy Brandt zum Bundeskanzler gewählt, in UK wurde 1970 Edward Heath Premierminister. Im Rahmen dieser Konstellation wurde Großbritannien im Jänner 1972 in die Europäische Gemeinschaft aufgenommen.

Erste Abstimmung über den Verbleib in der EWG

Das war zwar ein äußerlich wichtiges Zeichen, aber richtig zur EU standen die Briten nicht. Bereits im Sommer 1975 kam es zur ersten Abstimmung über den Verbleib in der EWG, bei der sich 67,2 Prozent für den Verbleib entschieden. Margaret Thatcher leitete die Kampagne für einen Verbleib in der EU. Ihren Einsatz „pro EU“ ließ sie sich aber dann in ihrer Regierungszeit als englische Premierministerin von 1979 bis 1990 von der EU teuer „abkaufen“. Die „Eiserne Lady“ führte in Brüssel harte Verhandlungen und erreichte unter dem Schlagwort „I want my money back“ nahezu einen Zwei-Drittel-Rabatt – den sogenannten Britenrabatt – auf die Nettozahlungen, insbesondere mit dem Argument der nahezu nicht vorhandenen Landwirtschaft auf der Insel.

2013 poppte das Thema „Brexit“ bei den Wahlen in Großbritannien wieder auf. Premierminister David Cameron versprach in seiner Grundsatzrede, im Falle eines Wahlsiegs der konservativen Partei bei den Unterhauswahlen 2015 die Beziehungen der Briten zur EU neu auszuhandeln und ein Referendum über den Verbleib seines Landes in der EU abzuhalten.

Brexit-Rennen mit zwei Kontrahenten

Es war ein Kopf-an-Kopf-Rennen, das aber auch durch zwei Kontrahenten geprägt war, die sich schon seit Schultagen kannten: durch David Cameron (gegen Brexit) und den damaligen Londoner Bürgermeister Boris Johnson (pro). 2001 zogen sie für die Conservative Party erstmals ins Parlament ein, und über viele Jahre setzten sich ihre Auseinandersetzungen fort. Diese kulminierten und eskalierten schließlich in der Europafrage, in der Camerons eigene Haltung lange mehrdeutig blieb und sich Johnson entgegen allen Erwartungen in letzter Sekunde auf die Seite der EU-Gegner schlug – und damit auch auf die Seite des Medienmoguls Rupert Murdoch. Ihm unterstellte man, unter anderem mit seinen führenden Medien „The Sun“ sowie der konservativen „Times“ den „Brexit herbeigeschrieben zu haben“.

Cameron empfand diesen plötzlichen Wechsel sechs Monate vor der Abstimmung vermutlich als Verrat, denn sein politisches Überleben hing von dem Referendum ab. Einerseits waren die Gegner in den eigenen Reihen bereits zu viele und zu stark. Andererseits galt Johnson bis zum 30. Juni 2016 als einer der Favoriten für seine Nachfolge. Johnson teilte dann aber mit, dass er nicht für dieses Amt kandidiere, und Theresa May berief ihn im Juli 2016 nach ihrer Ernennung zur Premierministerin als Außenminister in ihr erstes Kabinett.

Am Tag vor dem Referendum schätzten die Buchmacher der Wettbüros die Wahrscheinlichkeit für einen Brexit auf etwa 25 Prozent. Der Ausgang des Referendums am 23. Juni 2016 kam daher für viele überraschend.

+ 51,9 Prozent der Wähler stimmten für den Brexit, 48,1 Prozent dagegen.

+ Am 19. Juni 2017 begann die erste Verhandlungsrunde in Brüssel.

+ Der tatsächliche Austritt erfolgt am 29. März 2019 um 23 Uhr (Greenwich-Zeit).

Ein Beitrag von:

Alfons Metzger Alfons Metzger ist Gründer und Geschäftsführer der Metzger Realitäten Gruppe, die seit über 40 Jahren in Österreich sowie im Ausland erfolgreich tätig ist.

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